Zum Inhalt springen

Report

NR-Plenum-5984x3368

Zerstören-um jeden Preis

Der Nationalrat hat am Donnerstag seine letzt Sitzung in der Hofburg absolviert. Am Freitag wurden wir zur Weihnachtsfeier bereits in das historische „Haus am Ring“ eingeladen. Draußen standen noch Bauzäune - um Zäune wird es später auch noch gehen - drinnen war alles picobello hergestellt. Am 12. Jänner wird das Parlament mit einer Festsitzung eröffnet, wir werden die alten Themen ins neue Jahr mitnehmen, aber in eine ansprechende Umgebung.

17.12.2022NEOS Team4 Minuten
signal-2022-09-30-17-34-46-633-1600x799

Die Welt aus den Fugen - mit Rückwirkungen auf Österreich

Manchmal bekomme ich Mails, ich solle mich um Österreich kümmern, und nicht um die Ukraine oder andere ferne Länder. Nun, die Ukraine ist nah, mein Trip dieser Woche im Zug nach Dornbirn hat länger gedauert als eine Autofahrt ins ukrainische Ushhorod. Und vor allem: Die Destabilisierung in Europa spüren wir, also müssen wir uns darum kümmern. Das gilt übrigens auch für die mutigen Frauen im Iran, die sich die Haare abschneiden und den brutalen Revolutionsgarden gegenübertreten. 

Mehr dazu
01.10.2022NEOS Team4 Minuten
HB,EP (1)-7952x3976

Freund-Feind und kein Ende

Zunächst muss ich mich bei Ihnen entschuldigen. Dieser Report kommt etwas zu spät, aber letzte Woche war intensiv, und ich werde dafür gleich mit einem Ausblick auf die kommende Woche beginnen Am Mittwoch tagt wieder das Plenum des Nationalrats. Wie bereits einmal hier geschrieben: Damit geht nur die offizielle Sommerpause des Parlaments zu Ende. Aber das bedeutet nicht, dass die Kolleginnen und Kollegen in den Sommermonaten nichts gearbeitet hätten. Der Beruf des Abgeordneten ist eben vielfältig, der Kontakt im Wahlkreis ist wichtig, Anfragen und Anträge werden vorbereitet, Ideen zur Eindämmung der Inflation werden in allen Parteien gewälzt, wir hatten viel mit Kontakten zur Ukraine und der Vorbereitung einer neuen Reise zu tun - und für manche läuft auch der Wahlkampf bereits seit einigen Wochen. Doch dazu später

Mehr dazu
19.09.2022NEOS Team2 Minuten
PK 6.7-99-4000x2000

Kehraus im Parlament

3 lange Tage mit suboptimaler Akustik und in schlechter Luft - die letzten Tage im Plenum des Nationalrats vor dem Sommer sind zu Ende. Ich verwende bewusst nicht das Wort Sommerpause. Denn die gibt es nie, auch wenn Boulevardmedien gerne davon schreiben. Als Abgeordneter hat man immer etwas zu tun. Als Obmann der parlamentarischen Freundschaftsgruppe mit der Ukraine werde ich weiter viele Kontakte halten, aber es wird auch andere Gespräche und Veranstaltungen geben, in Vorbereitung auf den Herbst.

09.07.2022NEOS Team2 Minuten
IMG-20220702-WA0005-2-2048x1024

Prägende Eindrücke

Heute melde ich mich verspätet. Ich war von Dienstag bis Samstag als Obmann der parlamentarischen Freundschaftsgruppe mit der Ukraine unterwegs. Wir sind zunächst mit dem Minibus nach Polen gefahren, waren dann in Lviv/Lemberg, sind von dort mit dem Nachtzug nach Kyiv gereist, haben dort 2 Tage verbracht und sind schließlich mit dem Nachtzug nach Ushgorod gefahren, von wo es am Samstag in ungefähr sechs Stunden wieder mit dem Minibus nach Wien ging. Ursprünglich waren alle Parteien außer der FPÖ interessiert an dem Besuch, dann sagten leider alle ab. Immerhin: Auch Beate Meinl-Reisinger, Klubobfrau der Neos nahm den beschwerlichen Trip auf sich. Gemeinsam trafen wir viele wichtige Gesprächspartner. Und noch etwas: Dr. Christoph Pelanek, Mitglied des Vorstands der Ärztekammer hat uns begleitet. Wir wollten herausfinden, was an medizinischer Hilfe noch gebraucht wird, um effizient helfen zu können. Und damit wir nicht mit leeren Händen kommen, haben wir mit den „Apothekern ohne Grenzen“ eine Lieferung von Medikamenten organisiert. Vielen Dank dieser relativ jungen NGO! Und vielen Dank auch an die Botschaft in Kyiv mit Botschafter Arad Benkö und seiner Stellvertreterin Sonja Schragen, die beste Kontakte haben und uns optimal begleitet haben. In der Ukraine habe ich gemäß einem Expertenrat das Handy nicht verwendet. 

Mehr dazu
03.07.2022NEOS Team4 Minuten
signal-2022-06-22-21-41-25-721-1170x585

Europa verändert sich schnell und auf vielen Ebenen

Die Ukraine und die Republik Moldau bekommen den EU-Kandidatenstatus. Das haben die 27 Staats - und Regierungschef_innen Donnerstagabend beschlossen. Zu diesem Zeitpunkt war gerade eine Delegation des österreichischen Parlaments in der Hauptstadt Chisinau, bei einem Empfang der Botschaft anlässlich 30 Jahre diplomatische Beziehungen Österreich-Moldau. Als Obmann der parlamentarischen Freundschaftsgruppe mit der Republik Moldau habe ich diese Delegation geleitet, Harald Troch von der SPÖ und Hubert Fuchs von der FPÖ haben mich als Abgeordnete begleitet. Und vor allem: Diese Reise wurde nur deshalb so interessant, weil Botschafterin Stella Avalone ein ebenso anspruchsvolles wie vielseitiges Programm organisiert hat. Dass Österreich hier einen so guten Ruf hat, verdanken wir der Botschafterin und ihrem kleinen, aber sehr engagierten Team.

Mehr dazu
25.06.2022NEOS Team4 Minuten
Foto mit BMR und Selvenchuk2-2-3406x1703

Besuche bei Freunden

Die Ukraine ist der Europäischen Union einen Schritt näher gekommen. So kommentierte Wolodymyr Selenskyi völlig realistisch die Lage. Die EU-Kommission hat grünes Licht für den Kandidatenstatus der Ukraine gegeben, und übrigens auch für die Republik Moldau. Wie gesagt: Das ist nur der erste von vielen, noch schwierigen Schritten. Das weiß der ukrainische Präsident. Der 2. Schritt müsste am 24. Juni folgen, wenn die 27 Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammenkommen.

Mehr dazu
18.06.2022NEOS Team3 Minuten
signal-2022-05-19-203448 001-1586x793

Europa vor großen Veränderungen

Die neuen Minister und Staatssekretär_innen haben sich im Parlament vorgestellt, ohne Änderung des Bundesministeriumsgesetzes. Der Parlamentarismus in Österreich ist im Entwicklungszustand. Hoffentlich entwickelt er sich. Leider ist vielen Abgeordneten nicht bewusst, dass wir hier westlichen Demokratien hinterherhinken. Umso motivierender war es, diese Woche im Parlament mit Frauen und Männern aus der ukrainischen Politik zu sprechen.

Mehr dazu
20.05.2022NEOS Team1 Minute
IMG 4286-4032x2016

Hinschauen. Gerade jetzt.

Am 5. Mai 1945 wurde das Konzentrationslager Mauthausen von der US-Armee befreit. Rund 200.000 Menschen wurden in Mauthausen von den Nazis gefangen gehalten und gequält, knapp 100.000 wurden ermordet. Österreich hat erst sehr spät begonnen, sich mit der Nazi-Zeit zu beschäftigen, aber inzwischen ist eine Erinnerungskultur entstanden. Die Bemühungen, die Verbrechen zu zeigen und einzuordnen, gehen weiter. Und werden noch lange notwendig sein. 

06.05.2022NEOS Team2 Minuten

Melde dich für unseren Newsletter an!