brandstätters Report

Zukunft gibt es nur, wenn wir die Vergangenheit verstehen

5. September 2021

Ich hoffe, Sie hatten einen erholsamen Sommer. Politische Themen gab es ja genug, vom Impfen bis Afghanistan, so etwas wie „Saure-Gurken-Zeit“ für den Journalismus gibt es schon länger nicht mehr.

Europa hat - hoffentlich - gelernt
 
Ich war an zwei Urlaubsorten, und an beiden wurde ich an kriegerische Perioden der jüngeren europäischen Geschichte erinnert. Zunächst in Südfrankreich, da habe ich in der Provence, in Le Lavandou am Mittelmeer, Pierre Velsch kennengelernt. Er hat mit seiner Einheit vor 77 Jahren für ein freies Europa gekämpft. Er war Soldat des Afrika Kommandos der Alliierten, das in der Nacht vom 14. zum 15. August 1944 in Südfrankreich gelandet ist. Die „Operation Dragoon“ war - nach der Landung der Alliierten in der Normandie am 6. Juni 1944 - der Beginn der Befreiung vom Süden her. Pierre Velsch war damals 18 Jahre alt, er hat überlebt, viele seiner Kollegen sind gestorben. Daran erinnert eine kleine Gedenkstätte unweit von Le Lavandou. Dort stehen einige Kreuze neben maurischen Formen, die zeigen, dass auch Soldaten muslimischen Glaubens für ein freies Europa gefallen sind.
 
In Friaul wiederum, am Weg zur Adria, wird man an den 1. Weltkrieg erinnert. Neben der Brücke über den Isonzo bei Gorizia steht in Stein gemeißelt: „Isonzo, fiume sacro alla patria.“ Der Isonzo, „Italien heilig“, fließt aus Slowenien, den Julischen Alpen, in Richtung Adria. Er ist nur 138 Kilometer lang, hat aber zwischen 1915 und 1917 insgesamt 12 Schlachten erlebt und viel Blut gesehen, rund 1 Million Menschen wurden getötet, verletzt oder vermisst. Im Weingut Angoris in Cormons kann man einen besonders guten Schaumwein kaufen, der  nach der Champagnermethode hergestellt wird und „1648“ heißt. Am Ende des 30-jährigen Krieges hat Kaiser Ferdinand III. dem italienischen Offizier Locatelli für seine Dienste hier Weinberge geschenkt. Europa war damals verwüstet und nach religiösen Grenzen neu aufgeteilt. Viel später wollte dann das junge Italien nach der späten Nationsbildung von den Habsburgern nichts mehr wissen. Heute sind die Grenzen in Europa im Idealfall nur mehr eine Mahnung, wie schnell die Menschen gegeneinander aufgehetzt werden können.
 
Europa ist eine Geschichte von kleinen Schlachten und großen Kriegen, seit das kleine Stück Erde am Ende des asiatischen Kontinents besiedelt wurde. Wir leben im Frieden und sind uns nicht bewusst, dass das nicht immer so bleiben muss.

 
Afghanistan, ein Land ohne Perspektive
 
Die Europäer haben sich selbst schwer getan, Demokratie, Rechtsstaat und Medienfreiheit zu erreichen, nach dem 2. Weltkrieg hätten wir in Österreich es ohne die USA nicht so schnell geschafft. Jenseits des eisernen Vorhangs hat es ohnehin länger gedauert. Der erfolgreiche Export eines politischen Systems ist aber eher die Ausnahme. Wer sich mit der Geschichte Afghanistans beschäftigt kann sich nur wundern, dass dort immer wieder fremde Länder versucht haben, länger anhaltenden Einfluss zu erhalten. Hätten amerikanische Analysten die „Kleine Geschichte Afghanistans“ von Conrad Schetter gelesen, hätte die Regierung niemals Truppen zum Hindukusch schicken dürfen. Alleine das Wort vom „Nation building“ ist kompletter Unsinn. Den Staat Afghanistan gibt es noch nicht lange, die Mischung aus britisch-kolonialem Erbe, unterschiedlichen Volksgruppen, die wiederum zum Teil in verfeindete Stämme aufgeteilt sind und die unterschiedliche Auslegung des Islam machen das Zusammenleben schwer.

Dazu kommen wirtschaftliche Schwierigkeiten und eine völlig unterschiedliche Entwicklung in einigen Städten und am Land. Russland hat mit seiner Invasion im Dezember 1979 schon einen hohen Preis bezahlt, die Amerikaner bildeten ihre späteren Feinde aus. Und wussten offenbar nicht, was sie taten, als sie nach dem Anschlag auf das World Trade Center einen Krieg begannen. Dass die UNO da teilweise auch mitgespielt hat, macht die Sache nicht besser.
 
Und jetzt? „Die Taliban an ihren Taten messen“, wie Außenminister Schallenberg formulierte? Das können wir tun und jeden Kontakt abbrechen. Die Taten der Taliban und ihre Einstellung zu Menschenrechten ist bekannt. Die EU Außenminister wollen differenziert vorgehen und haben am Freitag Abend beschlossen, „technische Kontakte“ aufzunehmen, im Interesse der Bevölkerung. Denn vielen Menschen in Afghanistan droht auf Grund des Chaos und einer schlechten Ernte eine Hungersnot. Humanitäre Leistungen sollen an gewisse Bedingungen zur Einhaltung der Menschenrechte gebunden werde, wobei man die Erwartungen nicht zu hoch hängen dürfe, wie der deutsche Außenminister Heiko Maas erklärte. Er weiß nach einer Reise in die Nachbarstaaten auch, dass Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Pakistan vorerst einmal nicht zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit sind. Viel, sehr viel Geld könnte da vielleicht etwas bewegen. Aber während die Europäer hilflos auf das eben erst verlassene Land schauen, sind chinesische Experten bereits länger dabei, die Ausbeutung der vielfältigen Rohstoffe zu prüfen. Russland pflegt ebenfalls gute Kontakte zu den Taliban. Es ist ja schon viel von „Weckrufen für Europa“ geredet und geschrieben worden. Aber wenn wir jetzt nicht begreifen, dass nur ein starkes, einiges Europa ernst genommen wird, dann ist es besser, dass wir uns bald den Chinesen als Fremdenführer durch unsere schönen Landschaften anbieten und den Rest der Welt vergessen.
 
 
Die Pandemie ist nicht „gemeistert“
 
Viele Dummheiten mussten wir vom offiziellen Österreich über Afghanistan hören - nein, es kann schon lange nicht dorthin abgeschoben werden - aber so manche Meldung über COVID-19 hat auch in den Ohren weh getan. Nein, die Pandemie ist nicht „gemeistert“, wie Herr Kurz seit Beginn des Sommers auf einem Plakat verspricht, und wir sind auch sonst nicht Weltmeister, weder beim Impfen noch bei den Wirtschaftszahlen. Man fragt sich ja schon länger, warum ständig irgendwelche PR-Superlative bemüht werden, wenn die Realität weit davon entfernt ist. Geradezu vorsätzlich die Gesundheit gefährdend, ist das Vorgehen der Regierung, vor der Wahl in Oberösterreich gute Stimmung zu verbreiten und für irgendwann Maßnahmen zu versprechen. Wenn die Regierung einmal wirklich an ihren Taten gemessen werden wird, dann kann das nicht gut für sie ausgehen.
 
Jetzt, wo die Impfzahlen hinter den meisten anderen Staaten Westeuropas hinken, fällt mir eine kleine Begegnung aus dem Dezember 2020 ein. Während der letzten Nationalratssitzung gab es ein informelles Gespräch zwischen den für Forschung zuständigen Abgeordneten und mir. Auf Nachfrage betonte ich gegenüber der ÖVP-Kollegin Therese Niss, dass ich gerne zu gemeinsam Aktionen für das Impfen bereit sei, ich würde mich auch schnell öffentlich impfen lassen. Ein „Schulterschluss“ mit der Opposition, von dem die ÖVP ja immer gerne spricht, wäre doch gerade beim Impfen wichtig. Leider habe ich nie wieder etwas davon gehört, dass wir gemeinsam für das Impfen auftreten sollten. Dafür gab es Attacken der ÖVP auf die EU, die schon wieder schuld sein musste und das Versprechen, Sputnik würde alle unsere Probleme lösen, ja bald in Österreich produziert werden. Eine von vielen unsinnigen Aktionen. Und jetzt? Jetzt segeln wir - entgegen allen Beteuerungen - in die 4. Welle. Und anstatt mehr Impfungen zu organisieren, wie das die Gemeinde Wien tut, sucht die ÖVP nach Schuldigen für das Desaster. „Das Virus kommt mit dem Auto“ hieß es vor einem Jahr.
 
So wirkt das ganze türkise Projekt wie eine Versuchsstation, was man Menschen zumuten kann. Doppelte Wahlkampfkosten der ÖVP im Jahr 2017 lassen die Wahl gekauft aussehen. 210 Millionen für Eigen-PR, so sparen sie im System. Und eine Landtagswahl ist für die ÖVP ein Grund, das Virus zur Privatsache zu erklären - und gleichzeitig einen Lockdown für die Zeit danach planen. Nicht vergessen: Die Versuchskaninchen, das sind wir alle. Und noch mehr die Schülerinnen und Schüler. Die Vorbereitungen für den Schulbeginn sind dürftig, aber die Jungen dürfen eh nicht wählen und sind sie einmal wahlberechtigt, dann sind sie relativ wenige. Auch das gehört zum Kalkül der ÖVP.
 
 
Wer kann Kanzlerin?
 
Und noch ein Blick nach Deutschland: Wiederholt sich die Geschichte, dass nach einer langen und prägenden CDU-Kanzlerschaft ein Sozialdemokrat die Regierung übernimmt? Der Unterschied: Helmut Kohl wollte es 1998, nach 16 Jahren im Amt und erfolgreicher Wiedervereinigung, noch einmal wissen. Und scheiterte an einem machtbewussten Gerhard Schröder. Angela Merkel geht freiwillig, wenn auch mit holpriger Übergabe des CDU-Vorsitzes über Annegret Kramp-Karrenbauer an Armin Laschet. Und Kanzler könnte ein zurückhaltender sozialdemokratischer Hanseate werden. Von einem Gespräch vor einigen Jahren in Wien ist mir folgender Satz von Olaf Scholz in Erinnerung geblieben: „Aufgabe von Politik ist es dafür zu sorgen, dass die Menschen mit ihrem Leben klarkommen.“ So trocken ist dieser Mann, keine großen Visionen und keine PR-Sprüche. Er vermittelt eher, dass er die Probleme der Bevölkerung verstehen und pragmatische Lösungen suchen will. Es werden spannende drei Wochen, in denen es aber eher um die Personen Baerbock, Laschet und Scholz als um Programme gehen wird. Wahlkampf ist heutzutage so.

 
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