brandstätters Report

Von Ibiza nach Mallorca

6. März 2021

Das große Ablenkungsmanöver
 
Ein Journalist hat gegenüber der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft den Verdacht geäußert, dass Sebastian Kurz einmal zu Besuch bei der PR-Dame Gabi Spiegelfeld in deren Haus auf Mallorca war. Eigentlich kein Grund zur Aufregung, noch dazu, wo diese Behauptung nicht öffentlich gemacht wurde, sondern nur in einem Akt der WKStA zu finden ist. Derselbe Kurz, der die WKStA - vulgo „Rotes Netzwerk“ - und Journalisten immer beschimpft, Akten zu „leaken“, hat dann genau das getan: Laut erzählt, was in den Akten steht. Im Ibiza Ausschuss wiederum tut die ÖVP nichts anderes, als abzulenken. Und wollte bei der Befragung von Frau Spiegelfeld die Sensation verkünden, dass ich mit meiner Familie mal bei ihr auf Mallorca war. Dabei hätte ich selbst genau das erzählt, weil ich auch bei anderen Auskunftspersonen immer dazu sage, wenn es ein persönliches Verhältnis gibt. Frau Spiegelfeld war einmal die Schwägerin meiner Frau, wir haben einmal im Rahmen eines Mallorca Urlaubs kurz bei ihr vorbeigeschaut. Warum nicht? Warum aber ist es Kurz so unangenehm, dass er einmal im Haus von Spiegelfeld auf Mallorca war? Und dass er dort war, hat jedenfalls die PR-Unternehmerin in Wien herumerzählt. Das ist ein Rätsel, das die WKStA klären muss.

Übrigens: Ausgangspunkt der Untersuchungen ist das mehrfache Zusammentreffen von Kurz mit dem früheren Novomatic Chef Neumann. Das ist Kurz unangenehm, weil Neumann ja in SMS Nachrichten über Spenden geschrieben hat, und zwar im Zusammenhang mit einem Treffen zwischen den beiden. WKStA und Ibiza-Ausschuss haben noch viel zu klären. Das wird auch etwas einfacher, weil die SMS zwischen Kurz und Strache nach einer Entscheidung des Justizministeriums von Freitag Abend doch nicht geheim bleiben müssen.
 
 
Die konsequenten Zerstörer
 
Natürlich hat es mich nicht kalt gelassen, als Frau Spiegelfeld mir einen Tag nach der Vernehmung von Thomas Schmid im Vorjahr ausrichten ließ: „Jetzt ist Krieg, jetzt wird er zerstört.“ Aber mir war klar, dass diese gefährliche Drohung nicht in ihrem Hirn entstanden ist. Wer aber will mich zerstören? Ich ging damals nicht zur Polizei, weil ich wusste, dass sie im Ausschuss aussagen werde müssen. Unter Wahrheitspflicht. Und ihre Aussage klang sehr ehrlich. Sie sagte nämlich nicht, dass mein Vorhalt nicht stimmen würde, sondern nur, dass sie die Frage nicht beantworten wolle. Interessant. Also: Wer in Österreich zur Aufklärung von Korruption beitragen will, soll um sein Leben fürchten. Diese Botschaft ist klar. Und sie kam nicht von dieser Frau. Mir macht das keine Angst, aber es wird immer öfter klar, wie sehr die Kurz-Partie mit Einschüchterung arbeitet. Und der unverhohlenen Aufforderung, sich zu unterwerfen. So beginnen autoritäre Regime. Zerstört sollen nicht nur Menschen werden, zerstört soll dabei auch der offene Diskurs werden, von dem eine liberale Gesellschaft lebt. Noch können wir diese Entwicklung stoppen.
 
 
Die falsche Motivation
 
Was macht die Politik aus Menschen? Diese Frage stelle ich mir seit Jahrzehnten, seit ich die Politik verfolge. Seit dem Sommer 2019 beobachte ich das an mir selbst. Was motiviert mich, was bewegt mich emotional, wo suche ich die Deckung?

Am Mittwoch Abend war ich nach einem langen Ausschuss-Tag, Gast im Studio von Puls4 bei der Sendung „Pro und Contra“. Es ging um die Frage, wie wir mit Corona besser umgehen und wann wir wieder ein Stück Normalität leben können. Es war eine interessante Diskussion, aber meine Gedanken im Auto gingen ganz woanders hin. Nach einer Stunde Live-Diskussion fühlte ich mich sehr wohl, die Stimmung war gut, die Argumente haben gepasst, schlagfertig habe ich mich auch gefühlt. Adrenalin kann schon was. Und das ist gleichzeitig das Problem. Wer sich wohlfühlt will mehr davon. Wer Applaus bekommt, kann davon nicht genug kriegen. Erfolge in der Politik sind oft nur oberflächlich. Harte Arbeit wird selten belohnt. Das gilt für die Opposition umso mehr, wenn eine Regierung es sich zum Prinzip macht, dass Anträgen der Opposition nie zugestimmt werden darf. Wie kommen wir dazu, dass sachliche Arbeit belohnt wird? Diese Frage sollte uns alle beschäftigen.
 
 
Der wichtige Zweifel
 
Gute Entscheidung, egal ob privat oder beruflich, werden nach tiefen Überlegungen und auch nach grundlegenden Zweifeln gefällt. Das ist nicht zufällig auch das Prinzip der Wissenschaft. Frei nach Karl Popper gilt nur, was sich nicht falsifizieren lässt. Wissenschaftliche Entscheidungen können also per definitionem nicht hastig getroffen werden. Politik will aber schnelle Lösungen. Ehrliche Politik muss dazu stehen, in der Welt der Show-Politik hingegen werden schnelle Kooperationen mit Israel beschlossen und Fabriken für Impfstoffe aus dem Boden gestampft. Es soll jede/r für sich entscheiden, wie seriös das ist.
 
 
Das frühe Ende
 
In den vergangenen Jahrzehnten habe ich Regierungen kommen und gehen gesehen, in Deutschland und in Österreich aus der Nähe. Immer ging es nach dem selben Muster: Einer anfänglichen Zurückhaltung folgt früher oder später eine Mischung aus Machtbewusstsein und Überheblichkeit. Manche Mitarbeiter_innen führen sich auf, als wären sie selbst Amtsträger_innen, manche Amtsträger_innen gerieren sich, als wären sie für den Rest ihres Lebens an der Macht. Aber so schnell wie bei Kurz und Co. ist es noch nie gegangen. Und noch nie haben persönliche Nähe bis zur Verwandtschaft eine so große Rolle gespielt. Vielleicht ist das der Grund, warum dieses Experiment eher bald ein Ende finden wird.

 

Das große Ablenkungsmanöver
 
Ein Journalist hat gegenüber der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft den Verdacht geäußert, dass Sebastian Kurz einmal zu Besuch bei der PR-Dame Gabi Spiegelfeld in deren Haus auf Mallorca war. Eigentlich kein Grund zur Aufregung, noch dazu, wo diese Behauptung nicht öffentlich gemacht wurde, sondern nur in einem Akt der WKStA zu finden ist. Derselbe Kurz, der die WKStA - vulgo „Rotes Netzwerk“ - und Journalisten immer beschimpft, Akten zu „leaken“, hat dann genau das getan: Laut erzählt, was in den Akten steht. Im Ibiza Ausschuss wiederum tut die ÖVP nichts anderes, als abzulenken. Und wollte bei der Befragung von Frau Spiegelfeld die Sensation verkünden, dass ich mit meiner Familie mal bei ihr auf Mallorca war. Dabei hätte ich selbst genau das erzählt, weil ich auch bei anderen Auskunftspersonen immer dazu sage, wenn es ein persönliches Verhältnis gibt. Frau Spiegelfeld war einmal die Schwägerin meiner Frau, wir haben einmal im Rahmen eines Mallorca Urlaubs kurz bei ihr vorbeigeschaut. Warum nicht? Warum aber ist es Kurz so unangenehm, dass er einmal im Haus von Spiegelfeld auf Mallorca war? Und dass er dort war, hat jedenfalls die PR-Unternehmerin in Wien herumerzählt. Das ist ein Rätsel, das die WKStA klären muss.

Übrigens: Ausgangspunkt der Untersuchungen ist das mehrfache Zusammentreffen von Kurz mit dem früheren Novomatic Chef Neumann. Das ist Kurz unangenehm, weil Neumann ja in SMS Nachrichten über Spenden geschrieben hat, und zwar im Zusammenhang mit einem Treffen zwischen den beiden. WKStA und Ibiza-Ausschuss haben noch viel zu klären. Das wird auch etwas einfacher, weil die SMS zwischen Kurz und Strache nach einer Entscheidung des Justizministeriums von Freitag Abend doch nicht geheim bleiben müssen.
 
 
Die konsequenten Zerstörer
 
Natürlich hat es mich nicht kalt gelassen, als Frau Spiegelfeld mir einen Tag nach der Vernehmung von Thomas Schmid im Vorjahr ausrichten ließ: „Jetzt ist Krieg, jetzt wird er zerstört.“ Aber mir war klar, dass diese gefährliche Drohung nicht in ihrem Hirn entstanden ist. Wer aber will mich zerstören? Ich ging damals nicht zur Polizei, weil ich wusste, dass sie im Ausschuss aussagen werde müssen. Unter Wahrheitspflicht. Und ihre Aussage klang sehr ehrlich. Sie sagte nämlich nicht, dass mein Vorhalt nicht stimmen würde, sondern nur, dass sie die Frage nicht beantworten wolle. Interessant. Also: Wer in Österreich zur Aufklärung von Korruption beitragen will, soll um sein Leben fürchten. Diese Botschaft ist klar. Und sie kam nicht von dieser Frau. Mir macht das keine Angst, aber es wird immer öfter klar, wie sehr die Kurz-Partie mit Einschüchterung arbeitet. Und der unverhohlenen Aufforderung, sich zu unterwerfen. So beginnen autoritäre Regime. Zerstört sollen nicht nur Menschen werden, zerstört soll dabei auch der offene Diskurs werden, von dem eine liberale Gesellschaft lebt. Noch können wir diese Entwicklung stoppen.
 
 
Die falsche Motivation
 
Was macht die Politik aus Menschen? Diese Frage stelle ich mir seit Jahrzehnten, seit ich die Politik verfolge. Seit dem Sommer 2019 beobachte ich das an mir selbst. Was motiviert mich, was bewegt mich emotional, wo suche ich die Deckung?

Am Mittwoch Abend war ich nach einem langen Ausschuss-Tag, Gast im Studio von Puls4 bei der Sendung „Pro und Contra“. Es ging um die Frage, wie wir mit Corona besser umgehen und wann wir wieder ein Stück Normalität leben können. Es war eine interessante Diskussion, aber meine Gedanken im Auto gingen ganz woanders hin. Nach einer Stunde Live-Diskussion fühlte ich mich sehr wohl, die Stimmung war gut, die Argumente haben gepasst, schlagfertig habe ich mich auch gefühlt. Adrenalin kann schon was. Und das ist gleichzeitig das Problem. Wer sich wohlfühlt will mehr davon. Wer Applaus bekommt, kann davon nicht genug kriegen. Erfolge in der Politik sind oft nur oberflächlich. Harte Arbeit wird selten belohnt. Das gilt für die Opposition umso mehr, wenn eine Regierung es sich zum Prinzip macht, dass Anträgen der Opposition nie zugestimmt werden darf. Wie kommen wir dazu, dass sachliche Arbeit belohnt wird? Diese Frage sollte uns alle beschäftigen.
 
 
Der wichtige Zweifel
 
Gute Entscheidung, egal ob privat oder beruflich, werden nach tiefen Überlegungen und auch nach grundlegenden Zweifeln gefällt. Das ist nicht zufällig auch das Prinzip der Wissenschaft. Frei nach Karl Popper gilt nur, was sich nicht falsifizieren lässt. Wissenschaftliche Entscheidungen können also per definitionem nicht hastig getroffen werden. Politik will aber schnelle Lösungen. Ehrliche Politik muss dazu stehen, in der Welt der Show-Politik hingegen werden schnelle Kooperationen mit Israel beschlossen und Fabriken für Impfstoffe aus dem Boden gestampft. Es soll jede/r für sich entscheiden, wie seriös das ist.
 
 
Das frühe Ende
 
In den vergangenen Jahrzehnten habe ich Regierungen kommen und gehen gesehen, in Deutschland und in Österreich aus der Nähe. Immer ging es nach dem selben Muster: Einer anfänglichen Zurückhaltung folgt früher oder später eine Mischung aus Machtbewusstsein und Überheblichkeit. Manche Mitarbeiter_innen führen sich auf, als wären sie selbst Amtsträger_innen, manche Amtsträger_innen gerieren sich, als wären sie für den Rest ihres Lebens an der Macht. Aber so schnell wie bei Kurz und Co. ist es noch nie gegangen. Und noch nie haben persönliche Nähe bis zur Verwandtschaft eine so große Rolle gespielt. Vielleicht ist das der Grund, warum dieses Experiment eher bald ein Ende finden wird.

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