Zum Inhalt springen

Report

HB,EP (1)-7952x3976

Freund-Feind und kein Ende

Zunächst muss ich mich bei Ihnen entschuldigen. Dieser Report kommt etwas zu spät, aber letzte Woche war intensiv, und ich werde dafür gleich mit einem Ausblick auf die kommende Woche beginnen Am Mittwoch tagt wieder das Plenum des Nationalrats. Wie bereits einmal hier geschrieben: Damit geht nur die offizielle Sommerpause des Parlaments zu Ende. Aber das bedeutet nicht, dass die Kolleginnen und Kollegen in den Sommermonaten nichts gearbeitet hätten. Der Beruf des Abgeordneten ist eben vielfältig, der Kontakt im Wahlkreis ist wichtig, Anfragen und Anträge werden vorbereitet, Ideen zur Eindämmung der Inflation werden in allen Parteien gewälzt, wir hatten viel mit Kontakten zur Ukraine und der Vorbereitung einer neuen Reise zu tun - und für manche läuft auch der Wahlkampf bereits seit einigen Wochen. Doch dazu später

PK 6.7-99-4000x2000

Kehraus im Parlament

3 lange Tage mit suboptimaler Akustik und in schlechter Luft - die letzten Tage im Plenum des Nationalrats vor dem Sommer sind zu Ende. Ich verwende bewusst nicht das Wort Sommerpause. Denn die gibt es nie, auch wenn Boulevardmedien gerne davon schreiben. Als Abgeordneter hat man immer etwas zu tun. Als Obmann der parlamentarischen Freundschaftsgruppe mit der Ukraine werde ich weiter viele Kontakte halten, aber es wird auch andere Gespräche und Veranstaltungen geben, in Vorbereitung auf den Herbst.

IMG-20220702-WA0005-2-2048x1024

Prägende Eindrücke

Heute melde ich mich verspätet. Ich war von Dienstag bis Samstag als Obmann der parlamentarischen Freundschaftsgruppe mit der Ukraine unterwegs. Wir sind zunächst mit dem Minibus nach Polen gefahren, waren dann in Lviv/Lemberg, sind von dort mit dem Nachtzug nach Kyiv gereist, haben dort 2 Tage verbracht und sind schließlich mit dem Nachtzug nach Ushgorod gefahren, von wo es am Samstag in ungefähr sechs Stunden wieder mit dem Minibus nach Wien ging. Ursprünglich waren alle Parteien außer der FPÖ interessiert an dem Besuch, dann sagten leider alle ab. Immerhin: Auch Beate Meinl-Reisinger, Klubobfrau der Neos nahm den beschwerlichen Trip auf sich. Gemeinsam trafen wir viele wichtige Gesprächspartner. Und noch etwas: Dr. Christoph Pelanek, Mitglied des Vorstands der Ärztekammer hat uns begleitet. Wir wollten herausfinden, was an medizinischer Hilfe noch gebraucht wird, um effizient helfen zu können. Und damit wir nicht mit leeren Händen kommen, haben wir mit den „Apothekern ohne Grenzen“ eine Lieferung von Medikamenten organisiert. Vielen Dank dieser relativ jungen NGO! Und vielen Dank auch an die Botschaft in Kyiv mit Botschafter Arad Benkö und seiner Stellvertreterin Sonja Schragen, die beste Kontakte haben und uns optimal begleitet haben. In der Ukraine habe ich gemäß einem Expertenrat das Handy nicht verwendet.

signal-2022-06-22-21-41-25-721-1170x585

Europa verändert sich schnell und auf vielen Ebenen

Die Ukraine und die Republik Moldau bekommen den EU-Kandidatenstatus. Das haben die 27 Staats - und Regierungschef_innen Donnerstagabend beschlossen. Zu diesem Zeitpunkt war gerade eine Delegation des österreichischen Parlaments in der Hauptstadt Chisinau, bei einem Empfang der Botschaft anlässlich 30 Jahre diplomatische Beziehungen Österreich-Moldau. Als Obmann der parlamentarischen Freundschaftsgruppe mit der Republik Moldau habe ich diese Delegation geleitet, Harald Troch von der SPÖ und Hubert Fuchs von der FPÖ haben mich als Abgeordnete begleitet. Und vor allem: Diese Reise wurde nur deshalb so interessant, weil Botschafterin Stella Avalone ein ebenso anspruchsvolles wie vielseitiges Programm organisiert hat. Dass Österreich hier einen so guten Ruf hat, verdanken wir der Botschafterin und ihrem kleinen, aber sehr engagierten Team.

Foto mit BMR und Selvenchuk2-2-3406x1703

Besuche bei Freunden

Die Ukraine ist der Europäischen Union einen Schritt näher gekommen. So kommentierte Wolodymyr Selenskyi völlig realistisch die Lage. Die EU-Kommission hat grünes Licht für den Kandidatenstatus der Ukraine gegeben, und übrigens auch für die Republik Moldau. Wie gesagt: Das ist nur der erste von vielen, noch schwierigen Schritten. Das weiß der ukrainische Präsident. Der 2. Schritt müsste am 24. Juni folgen, wenn die 27 Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammenkommen.

http://www.rada.gov.ua : Ruslan Stefantschuk

Der Krieg bleibt, die Inflation steigt

Die Teuerung bewegt uns alle, und es zeigt sich hier wieder einmal, wie viel Phantasie in Unternehmen steckt, die einfach die Preise erhöhen wollen. Gleichzeitig setzt Putin den Hunger als Waffe ein.

IMG 4838-4032x2016

100 Tage Krieg

Wer am 23. Februar irgendwo in Europa die Frage gestellt hätte, ob es auf unserem Kontinent bald wieder Krieg geben würde, hätte in erstaunte Gesichter geblickt. Putins Rhetorik war kriegerisch, das schon, aber das war sie schon länger. Dass er einen Tag später wirklich seinen Nachbarn Ukraine angreifen würde, war dennoch schwer vorstellbar.

signal-2022-05-26-214704 001-1600x800

Über das Alter. Und so weiter.

In dieser Woche habe ich etwas Dummes gemacht: Ich habe auf Twitter eine Frage gestellt. Und noch dazu eine, die eine sensible, aber auch sehr gut organisierte Berufsgruppe betrifft.

signal-2022-05-19-203448 001-1586x793

Europa vor großen Veränderungen

Die neuen Minister und Staatssekretär_innen haben sich im Parlament vorgestellt, ohne Änderung des Bundesministeriumsgesetzes. Der Parlamentarismus in Österreich ist im Entwicklungszustand. Hoffentlich entwickelt er sich. Leider ist vielen Abgeordneten nicht bewusst, dass wir hier westlichen Demokratien hinterherhinken. Umso motivierender war es, diese Woche im Parlament mit Frauen und Männern aus der ukrainischen Politik zu sprechen.

finnish-flag-gbce204114 1920-1920x960

Neue Leute - alte Probleme

Der Bundespräsident gelobt ungerührt weitere Regierungsmitglieder an, die ÖVP beschäftigt sich weiter vor allem mit sich selbst und Vorarlberg ist auch nimmer, was es einmal war. Gleichzeitig werden die Folgen von Putins Krieg immer mehr spürbar und Österreich hat keinen Plan, wie wir einem Energieengpass begegnen.

IMG 4286-4032x2016

Hinschauen. Gerade jetzt.

Am 5. Mai 1945 wurde das Konzentrationslager Mauthausen von der US-Armee befreit. Rund 200.000 Menschen wurden in Mauthausen von den Nazis gefangen gehalten und gequält, knapp 100.000 wurden ermordet. Österreich hat erst sehr spät begonnen, sich mit der Nazi-Zeit zu beschäftigen, aber inzwischen ist eine Erinnerungskultur entstanden. Die Bemühungen, die Verbrechen zu zeigen und einzuordnen, gehen weiter. Und werden noch lange notwendig sein.

IMG 4105-4032x2016

Krieg und kein Ende

Putin bombardiert verstärkt ukrainische Städte und auch Eisenbahnverbindungen. Und jetzt kündigt die ukrainische Führung an, dass Ziele in Russland bombardiert werden sollen. UNO Generalsekretär Antonio Guterres muss bei seinen Besuchen in Moskau und Kyiv erleben, dass die Vermittlung eines Friedens nicht - oder noch nicht möglich ist. „Nichts ist schwieriger als der geordnete Rückzug aus unhaltbarer Stellung“ hat der preußische Generalmajor und Militärhistoriker Carl von Clausewitz (1780 - 1831) geschrieben. Ein vereinsamt wirkender Mann wie Wladimir Putin findet erst recht keinen Ausweg.

IMG 3958-4032x2016

Sicherheit für Europa. Bedeutet Sicherheit für Österreich.

Ich war ursprünglich skeptisch, ob bei uns die russischen TV-Sender abgeschaltet werden sollen. Jetzt sehe ich das anders. Die Propaganda ist nicht nur verlogen, sondern inzwischen auch so bedrohlich kriegerisch, dass sich noch mehr Menschen Sorgen um unsere Zukunft machen würden. Und bei uns die Aggressionen gegen Russland noch mehr wachsen würden.

a99167fb-d877-0b6c-af3d-428b9dc636cf-768x384

Zeitenwende - und das ist nur der Anfang

„The coldest winter I’ve ever spent was a summer in San Francisco“. Mark Twain hat erlebt, wie kalt es im Sommer auf den vielen Hügeln der Stadt im nördlichen Teil Kaliforniens sein kann. Diesen Spruch habe ich meinen Touristen aus Europa erzählt, die ich in den Jahren 1980 und 1981 hier begleitet habe. Ich bin damals zwei lange Sommer durch die USA getourt - das hat mich durch das folgende Studienjahr gebracht - und habe dabei viel von den USA verstanden. Seither nütze ich jede Gelegenheit, in die USA zu reisen.

Die Werte verbinden uns über den Atlantik - hoffentlich!

Die amerikanische Politik hat sich seit Präsident Obama zunehmend Richtung Pazifik orientiert. Aber in diesen Tagen wird in der Hauptstadt Washington auch ein österreichischer Abgeordneter von Parlamentarierern und Beamt_innen der Biden Administration durchaus offen und neugierig empfangen. Und es folgen zwei einfache Fragen: Wird der europäische Zusammenhalt bleiben? Und wird der Krieg Putins gegen die Ukraine das transatlantische Verhältnis neu beleben?

Melde dich für unseren Newsletter an!

Bitte aktiviere JavaScript für die Nutzung dieses Formulars.