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Report

Wir brauchen Dialog

Wir reden natürlich noch viel über das Virus, aber müssen jetzt auch zunehmend darüber diskutieren, wie wir diese verheerend enwirtschaftlichen Folgen für alle halbwegs erträglich machen. Dafür braucht es Dialog, zuhören und gebenenfalls auch einmal dem anderen recht geben. Die Opposition hat es sich nicht leicht gemacht, der nationale Schulterschluss, den die Regierung verlangte, hat aber leider nicht lange funktioniert. ÖVP und Grüne wollen einstimmig Gesetze beschließen, ohne Dialog. Doch das geht so nicht.

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25.04.2020NEOS Team1 Minute
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Raus aus der "Harmoniefalle"!

Am meisten verwirrt mich im Moment die Frage, wieviele Menschen sich in Österreich wirklich angesteckt haben. Eine repräsentative Stichprobe von SORA nähert sich nun an die Zahl 28.500 an. Das wäre zwar mehr als erwartet, aber immer noch weniger als 0,4 Prozent der Bevölkerung. Von einer Herdenimmunität sind wir also noch weit entfernt, sollten die Zahlen stimmen. So oder so zeigen sie nur auf, wie viele zwischen 1. und 6. April infiziert gewesen sind. Wer vielleicht schon immunisiert ist, erfahren wir nicht. Dafür brauchen wir regelmäßige Tests in hoher Zahl, vor allem Antikörpertests. Und es braucht eine Informationspolitik der Regierung, die wichtige Daten und Fakten offenlegt und auf die ständigen Lobpreisungen und militanten Anweisungen verzichtet.

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11.04.2020NEOS Team1 Minute
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Im Windschatten der Krise

Es gibt ja Zukunftsforscher_innen – für mich eine contradictio in adjecto, wie soll ich etwas ohne Daten erforschen? –, die bereits prognostizieren, dass wir künftig vorsichtiger mit uns und unseren Mitmenschen umgehen werden. Das glaube ich nicht. Im Moment wird wirtschaftlich viel zerstört, Freiheiten werden eingeschränkt, vielleicht sogar dauerhaft. Viele kleine Unternehmen und Freischaffende werden es extrem schwer haben, wieder auf die Beine zu kommen. Zudem wächst im Windschatten der Krise der Machthunger jener, die die Demokratie nur so lange zulassen, solange sie halt sein muss. Ich beobachte aktuell eine Jagd der "Kriegsgewinnler" nach den größten Trophäen. Hier ein paar Beispiele.

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04.04.2020NEOS Team1 Minute

Wir leben nicht im Krieg

Die EU muss eine Gemeinschaft der Grundrechte bleiben, dazu gehört unter anderem der Schutz des Privatlebens. Die vorübergehende Verwendung von anonymisierten Daten ist die eine Sache, aber eine Gesellschaft mit "social credits" für Verhalten und entsprechenden Strafen - wie in China - dürfen wir nicht einmal ansatzweise dulden. Übrigens wäre es da auch passend, wenn der Innenminister sein allzu stramm-militärisches Gehabe wieder mildern könnte. Wir leben nicht im Krieg, sondern in einer Gesundheits- und Wirtschaftskrise und die verlangt nach Empathie.

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14.03.2020NEOS Team2 Minuten

Die Freiheit, die wir meinen

Bei aller Notwendigkeit drastischer Maßnahmen müssen wir auch an die Zeit nach der Krise denken. Vorerst gelten die Einschränkungen des öffentlichen Lebens bis Mitte April, aber der Ausnahmezustand könnte noch viel länger dauern. Irgendwann wird das Leben wieder normal sein, also müssen wir aufpassen, dass unsere Freiheiten jetzt nicht nachhaltig eingeschränkt werden. Beate Meinl-Reisinger hat letzte Woche im Plenum deutlich auf die vielen Errungenschaften unserer offenen Gesellschaft hingewiesen – gut, dass es in diesen Tagen eine starke liberale Partei im Land gibt.

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14.03.2020NEOS Team1 Minute

Zeit zum Nachdenken

Manche von uns werden jetzt mehr Zeit haben, doch für einige Menschen, die wir im Moment noch mehr brauchen als sonst, gilt das nicht: Vor allem medizinische Personal, dem wir größten Respekt zollen müssen, aber auch allen anderen, die jetzt dafür sorgen, dass wesentliche Teile unseres Lebens weiter funktionieren. Von Supermärkten, in denen Angestellte an den Kassen Großartiges leisten, bis zu den Bediensteten im öffentlichen Verkehr. Ihnen allen einen herzlichen Dank!

14.03.2020NEOS Team1 Minute

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